Meschede kann mehr

Anfrage der SPD-Fraktion zu Derivaten und Swap-Geschäften

„Riskante Geschäfte mit dem Geld der Bürger“, diese Aufmacher fanden sich in den Titeln der heimischen Presse der letzten Tage. Hingewiesen wurde dabei auf gewagte Finanztransaktionen einiger Kämmerer. Die SPD-Fraktion hat dazu eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt.

Die Not macht kommunale Haushälter erfinderisch. Am Beispiel der Stadt Hagen, die Stadt machte einen Verlust von 40 Millionen Euro, berichtete die heimische Presse, wie kommunale Kredite mit Hilfe von Derivat/Swap-Geschäften getätigt wurden. Weiterhin konnten man erfahren, dass diese Art der Kreditfinanzierung obwohl mit hohen Risiken behaftet, nicht unüblich sind.

Die Kommunalaufsicht sieht keinen Grund einzuschreiten – denn, Zitat C. Söbbeler, RP Arnsberg: „Die Stadt muss ihr Kreditmanagement eigenverantwortlich organisieren.“

Basierend auf der Berichterstattung der heimischen Presse bittet die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wurden und werden Kredite der Stadt Meschede sowie bei den städt. Gesellschaf-ten/Eigenbetrieben durch Swap/Derivat-Geschäfte abgesichert?

2. Wenn ja, in welcher Höhe, welcher Dauer und welchen Risiken?

3. Wie entwickelt und entwickelte sich der Zinssatz, positiv oder negativ für die Stadt?

4. Besteht eine Vermögens-Haftpflichtversicherung um evt. Schäden auszugleichen?

5. Gelten für Derivat/Swap-Geschäfte Höchstsätze?

6. Ist ein Risikomanagement eingerichtet?

Wir bitten um eine schriftliche Beantwortung der Fragen und eine mündliche Stellungnahme in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Meschede.

18. Januar 2007 – 8:55 Uhr Ratsfraktion
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