Meschede kann mehr

Bürgerbus für Meschede

Gemeinsamer Antrag der Fraktion von „Meschede braucht Zukunft e.V.“ und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen der Fraktion von „Meschede braucht Zukunft e.V.“ und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede stellen wir den gemeinsamen Antrag, dass Projekt „Bürgerbus für Meschede“ aufzugreifen.

Begründung:

Das Ziel des Bürgerbusprojektes ist es, Lücken im Nahverkehrsangebot, insbesondere in den dünn besiedelten und ländlichen Räumen, zu schließen. Auch in Meschede bestehen diese Lücken.

Der klassische Linienverkehr stellt dabei oftmals nur auf den nachfragestarken Hauptverkehrsachsen ein wirtschaftlich tragfähiges Angebot. Hier bieten sich Bürgerbusse als eine sinnvolle Ergänzung zum bestehenden Linienverkehr an und stellen auch eine wirtschaftlich passende Lösung dar.

Der Bürgerbus kann für die Mescheder Bürgerinnen und Bürger, beispielweise für Senioren und behinderte Menschen, eine enorme Steigerung der Mobilität bedeuten. In diesem Zusammenhang möchten wir insbesondere auch auf den demografischen Wandel in der Bevölkerungsstruktur unserer Stadt verweisen.

Darüber hinaus sind wir überzeugt davon, dass der „Bürgerbus für Meschede“ unter sozialen Aspekten, aber auch im Hinblick auf die Außenwirkung der Stadt Meschede eine wünschenswerte und positive Bereicherung für unsere Stadt darstellt.

Getragen werden soll der „Bürgerbus für Meschede“ durch den Bürgerbusverein Meschede. Dieser soll gemeinnützig, eigenständig und überparteilich arbeiten und offen für die Mitarbeit der Mitglieder aller Fraktionen sowie aller interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Meschede sein.

Angesichts der angespannten Haushaltssituation möchten wir bereits jetzt darauf hinweisen, dass die Einrichtung eines Bürgerbusses kostenneutral wäre. Wünschenswert wäre lediglich, dass die Stadt für die zur Realisierung des Projektes erforderliche Ausfallbürgschaft eintritt.

Die Grundlagen für Konzept, auch hinsichtlich der Finanzierung, für den „Bürgerbus für Meschede“ werden von den Fraktionen von „Meschede braucht Zukunft e.V.“ und SPD bereits erarbeitet. Die erforderlichen Zustimmungen von Seiten der regionalen Verkehrgesellschaft und -betriebe liegen bereits vor.

Die Finanzierung setzt sich wie folgt zusammen:

  • a) Zuschuss des Verkehrsministeriums zum Ankauf eines entsprechenden Fahrzeuges: EUR 32.000
  • b) Zuschuss des Verkehrsministeriums zur Bewirtschaftung des Busses: EUR 5.000 (jährlich)
  • c) Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf und Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen: z.Zt. noch nicht absehbar
  • d) Einnahmen aus Werbung am Bus: ca. EUR 10.000

Wünschenswert wäre lediglich, dass die Stadt für die zur Realisierung des Projektes erforderliche Ausfallbürgschaft in Höhe von EUR 5.000 eintritt.

19. April 2010 – 8:27 Uhr Ratsfraktion
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