Meschede kann mehr

Höchste Zuweisungen an die Kommunen in der Geschichte des Landes – 5.600.059 EUR für Meschede im Jahr 2012

Kornelius Kuhlmann

Kornelius Kuhlmann

„Die SPD-geführte Landesregierung hat Wort gehalten. ‚Stadt und Land – Hand in Hand‘, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt“, bewertet Kornelius Kuhlmann, Vorsitzender des Stadtverbandes der SPD in Meschede die Nachrichten aus Düsseldorf.

Der Minister für Inneres und Kommunales hat heute die erste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG 2012) veröffentlicht. Wie daraus hervorgeht, wird Meschede eine Gesamtzuweisung von 5.600.059,- EUR erhalten, das sind mehr als 2 Millionen mehr als in 2011. Die weiteren Berechnungen zum GFG sehen vor, dass Meschede hiervon 1.465.478,- EUR zur freien Verfügung bekommt. Ebenso erhält die Kommunen 789.468 Euro aus der Schulpauschale und 83.845 für den Sportsektor, hier eine Verdoppelung von 2011.

Das GFG wird jedes Jahr zusammen mit dem Landeshaushalt neu aufgestellt und stellt den kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen dar. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen fest. Für 2012 sieht die Modellrechnung zum neuen GFG eine Gesamtdotierung von 8,4 Mrd. Euro vor, mit der die Städte und Gemeinden in NRW an den Einnahmen des Landes beteiligt werden. Dies wäre die höchste Zuweisung in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Gesamtsumme der ausgezahlten Mittel steigt damit um 500 Mio. EUR und damit um 6,3 Prozent im Verhältnis zum Vorjahr.

„In Zeiten, in der die Wirtschaftsprognosen wieder nach unten korrigiert werden, ist dies eine beachtliche Kraftanstrengung der Rot-Grünen-Landesregierung“, ist sich Kuhlmann sicher.

Mit den Zahlen aus Düsseldorf hat Meschede jetzt mehr Planungssicherheit für den eigenen Haushalt. Die Landesregierung veröffentlicht erstmals Zahlen auf der Grundlage eines deutlich veränderten Gemeindefinanzierungsgesetzes. Auf der Grundlage einer Analyse des Münchener IfO-Instituts waren die Berechnungsgrundlagen auf den Prüfstand gestellt worden. Die Empfehlungen der Ifo-Kommission sind nun in vielen Bereichen berücksichtigt worden. So gibt es künftig z. B. einen Demografiefaktor, mit dem auf die Verschiebungen im Altersaufbau reagiert wird. Ein sogenannter Flächenansatz soll die Belastungen von Gemeinden berücksichtigen, die sich überwiegend im ländlichen Raum befinden. Für den Flächenfaktor hat sich die SPD in Meschede und im HSK im vergangenen Jahr besonders eingesetzt.

Kornelius Kuhlmann: „Auch wenn in letzter Zeit viel über die Krise der Kommunalfinanzen diskutiert wird, steht fest: die Landesregierung steht zu ihren Kommunen. Seit der rot-grünen Landesregierung werden die Kommunen wieder voll an den Steuermehrreinnahmen des Landes beteiligt.“

Über die Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz hinaus, stellt das Land mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen für Kommunen, die vor der Überschuldung stehen, nochmals 350 Millionen Euro zur Verfügung, um ihnen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen. „Damit fließen rund 8,75 Mrd. Euro vom Land an die Städte, Gemeinden und Kreise in NRW. Das ist eine Leistung die Ihresgleichen sucht“, so Kuhlmann abschließend.

22. Oktober 2011 – 20:10 Uhr Stadtverband
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