Meschede kann mehr

Jürgen Lipke einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für Meschede gewählt

Jürgen Lipke

Wurde einstimmig nominiert: Jürgen Lipke

Jürgen Lipke wurde durch den SPD Stadtverband in einer Vollversammlung zum Bürgermeisterkandidaten für die im September stattfindende Bürgermeisterwahl nominiert.

Zu seiner Nominierung hielt Jürgen Lipke eine eindrucksvolle Antrittsrede:

 

 

Meine Damen und Herren,

ich bedanke mich für Ihr / Euer großes Vertrauen .

In meinem Geschäftsbericht heute Morgen habe ich darum gebeten, die „Botschaft“ unseres Bürgermeisterkandidaten zu transportieren. Was meine ich damit? Vielleicht berichte ich etwas über die „Berufung“, warum ich die Motivation verspüre mich auf das Amt des Bürgermeisters in der Stadt Meschede einzulassen. Mir liegt sehr viel an meiner Stadt, mir liegen die Mescheder Bürger am Herzen und ich möchte die Zukunft unserer Stadt entscheidend mitgestalten. Das wird sicher nicht immer ein Spaziergang, aber ich kann die „Ärmel hochkrempeln“ und anpacken.

Deshalb werde ich Mitgestalten durch mehr politisches Miteinander

Seit der letzten Kommunalwahl haben wir im Rat eine Pattsituation aller Parteien. Die Stimme des Bürgermeisters entscheidet! Bisher verfügt der Bürgermeister über eine „Hausmacht“ und kann somit mit der Mehrheitspartei zur Not alleine entscheiden. Meistens!

Ich sage: Es ist ein Vorteil, wenn ein Bürgermeister nicht die strukturelle Mehrheit besitzt und die Geschäftsgrundlage des Rates ein gedeihliches Miteinander aller Stadträte miteinander sein muss. Es ist für einen Bürgermeister nur befreiend, wenn er immer wieder breite – und durchaus wechselnde Mehrheiten – erarbeiten muss. So funktioniert konstruktive Politik! So funktioniert gelebte Demokratie und eine „schweigende Mehrheit“ kann nicht mehr einfach nur abnicken.

Ich will Mitgestalten durch mehr Transparenz.

In einigen Bereichen informieren wir die Bürger bereits frühzeitig. Bei anderen Projekten muss immer wieder nachgefragt werden, wann kommt eine Bürgerbeteiligung und wie sieht sie aus? Aus den Stadtgesprächen haben wir viele wertvolle Erfahrungen gewonnen. Die Entwicklung des Sportkonzeptes fand unter maximaler Beteiligung der Sportvereine und der Bürger statt. Dies möchte ich auf alle wichtigen Bereiche zu übertragen. „Wichtig“ ist, was eine Vielzahl von Bürgerinnen betrifft oder interessiert. BürgerInnen sollen Projekte aus den Bereichen Stadtentwicklung, Stadtplanung, Stadtgestaltung, Soziales, Kultur, Umwelt, Energie, Wirtschaft und Arbeit mitgestalten. Dies soll von Anfang geschehen, das heißt: bevor sich ein Ausschuss oder der Rat damit befasst. Dafür gilt es Leitlinien und Verfahrensregeln festzulegen und umzusetzen.

Meschede ist die Summe aller Ortsteile!

Ich möchte das „gemeinsame Anpacken“ für alle Ortsteile.

Nach dem Projekt Regionale 2013 ist in vielen Ortsteilen eine Aufbruchsstimmung zu spüren. Zukunftskonzepte sind entwickelt worden oder befinden sich in der Entstehung.

Die Anwohner der Ruhrstraße in Meschede sind im Begriff sich für eine Erneuerung der Fußgängerzone zu finden.

Diese Ideen gilt es zu vernetzen , bürgerschaftliches Engagement müssen wir hier unterstützen und einen roten Faden für alle Ortsteile entwickeln, der bei aller Individualität gemeinsame Kräfte bündelt.

Eine Kernaufgabe sehe ich bei allem Gestaltungswillen auch darin, den Haushalt der Stadt nicht aus den Augen zu verlieren.

Im Moment brauchen wir unser Eigenkapital Jahr 2015 um voraussichtlich 6, 3 Millionen und im Jahr 2016 um voraussichtlich 5,5 Millionen auf. Die Liquiditätskredite steigen von 15 Millionen am 31.12.2013 bis hin zu 21,7 Millionen geplant bis zum 31.12.2016. Erst ab dem Jahr 2021 sind wir nach jetziger Rechnung in der Lage wieder Schulden zu tilgen. Eine Haushaltslage, die so nicht einfach und mit einer fixen Idee zu lösen ist. Die man aber vor Allem nicht aus dem Blick verlieren darf und bei der man jedes Projekt einem reiflichen Abwägungsprozess unterziehen muss. Wir müssen uns klar vor Augen führen, was wir uns leisten können , wo wir Abstriche machen müssen und wo auch neue Ideen gefordert sind.

Sicher auch kein Polster mit dem man sich in Projekte mit ungewissem Ausgang aufmachen kann!

 

Meschede ist fest verankert in der Industrieregion Südwestfalen

Bei allem landschaftlichem Reiz den unsere Stadt zu bieten hat, erwirtschaften viele unserer Bürger ihr Einkommen im produzierenden Gewerbe. Mit der Ausweisung von hervorragend gelegenen Gewerbeflächen bieten wir beste Möglichkeiten für die Bestandsbetriebe und Neuansiedlungen. Die Aufgabe der Zukunft wird es sein, die Möglichkeiten die Meschede für junge innovative Unternehmen hat, nach außen zu transportieren. Die Verkehrsinfrastruktur ist hervorragend. Meschede hat direkte Autobahnanbindung. Damit wir uns weiter vernetzen können, muss auch politisch an weitreichenden Verkehrsplanungen mitgewirkt werden. Mit der Breitbandinitiative des HSK und den neuen Planungen in Bund und Land zum Thema Breitband müssen wir für die Unternehmen vor Ort die besten Voraussetzungen für schnelle Datenübertragung sicherstellen.

 

Der Bildungsstandort Meschede muss richtungsweisend in der Region sein!

Meschede ist Hochschulstadt, hat ein leistungsfähiges Berufskolleg verfügt über 2 Hauptschulen, 2 Realschulen und 2 Gymnasien. Die Grundschul- standorte sind teilweise an benachbarte Schulen angekoppelt und werden sich in den nächsten Jahren weiter verändern.

Das Prinzip kurze Beine, kurze Wege, greift bei unserer ländlichen Struktur leider nicht überall.

Sinkende Schülerzahlen werden in Zukunft zu Veränderungen bei den Grundschulen und den weiterführenden Schulen führen. Es ist nur folgerichtig, diese Prozesse mit einem Arbeitskreis zu begleiten.

Die Ergebnisse müssen wir abwarten, um hier eine intelligente Schulentwicklung voran zu bringen.

Der Elternwille muss uns stets wichtig sein, was aber nicht dazu führen darf, dass wir auf Dauer kein bedarfsgerechtes Schulsystem mehr haben. Erstrebenswert bleibt längeres gemeinsames Lernen für alle Schüler.

 

Meine Herausforderung der demografische Wandel!

Die Bevölkerung in Deutschland altert, seit Jahren steigt die Lebenserwartung der Menschen und stagniert die Geburtenquote, vielleicht mit Ausnahme von Eversberg und Hesborn im oberen Sauerland. Die Wirkungen dieses demografischen Wandels sind auch für Meschede tief greifend.

Das Sauerland gehört zu den stark betroffenen Regionen. Gerade kleinere Ortsteile bekommen durch diesen Wandel Schwierigkeiten. Wir müssen uns auf den Weg machen, uns den Problemen, die das Leben der älter werdenden Bevölkerung im ländlichen Raum mit sich bringt stellen und Ideen aufgreifen, die es hier bereits gibt, z.B. das „altersgerechte Dorf“ oder Wohnprojekte Alt/Jung. Wenn wir in einigen Ortsteilen im Moment ganz bewusst in die Richtung Wohnen im Alter geht, dürfen wir Projekte nicht außer acht lassen, die beispielsweise unseren Studenten in der Stadt,das Wohnen in den Ortsteilen reizvoll macht.

 

Meine Damen und Herren,

ich denke ich konnte Euch /Ihnen einige Ideen und Vorstellungen nahe bringen. Ich freue mich auf Eure / Ihre Unterstützung im Wahlkampf. Das muss nicht immer die große Aktion sein, auch wer einen Beitrag in sozialen Netzwerken teilt, trägt einen mitunter wichtigen Teil zum Ganzen bei.

Die mich kennen, wissen, ich bin fest geerdet und stehe mit beiden Beinen sehr fest auf dem Boden. Visionen sind sicherlich erlaubt, aber für Luftschlösser ist in der Politik kein Platz. Ich möchte jetzt mit einem Zitat von Willy Brandt enden, welches mich ganz persönlich immer wieder tief bewegt, weil es so deutlich und klar ist:

 

„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“

 

Danke

 

 

 

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