Meschede kann mehr

Nachtragshaushalt des Landes: Meschede erhält zusätzlich 450.000 Euro

Reinhard Schmidt

Reinhard Schmidt

Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Dieser sieht die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Kommunen vor. Für die Stadt Meschede bedeutet dies eine zusätzliche Einnahme von ca. 450.000 Euro.

SPD-Fraktionschef Reinhard Schmidt:

„Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat beispielsweise den Kommunen 130 Millionen bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten. Das wird jetzt korrigiert. Das Parlament wird nach Beratung bereits im kommenden Monat über den Nachtragshaushalt entscheiden.

Ich hoffe, dass auch die CDU-Abgeordneten im Landtag diesem Vorschlag zustimmen. Dieses Geld steht den Kommunen und damit auch Meschede zu. Wir können es dringend brauchen.“

Nach den Worten von Schmidt wird dies keine einmalige Initiative der rot-grünen Koalition sein. Auch in den kommenden Jahren sollen die Kommunen an den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer beteiligt werden.

30. September 2010 – 10:44 Uhr Ratsfraktion
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