Meschede kann mehr

Reinhard Schmidts Antwort auf Eickhoff-Kommentar zu Resolutionen

Leserbrief des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede als Reaktion auf einen Kommentar des Chefredakteurs der WP Meschede Oliver Eickhoff

Politiker, insbesondere Kommunalpolitiker, haben es schon schwer. Veröffentlichen sie Resolutionen, „geht es nicht um die Sache. Man möchte mit einer positiven Schlagzeile in die Zeitung“. Veröffentlichen sie keine, heißt es wahrscheinlich: „Warum schweigt die Politik? Haben unsere gewählten Politiker keine eigene Meinung?“

Veröffentlichen Politiker Resolutionen zu „Rechtsextremismus und Antisemitismus“ im Rat der Stadt , sind das wahrscheinlich „gute“ Resolutionen. Veröffentlicht eine bestimmte Fraktion, die etwas schneller als eine andere Fraktion reagiert hat, eine „Resolution zur Gründung einer Südwestfälischen Fachschule“ , die eine ideelle Unterstützung beinhaltet, ist das eine Resolution, die „wirklich alle gut finden, die wirklich alle unterstützen würden, zu der eigentlich niemand Nein sagen kann“, also eigentlich überflüssig.

Mit Verlaub: Wie hätten Sie es denn gern?

Resolutionen sind ein parlamentarisches Mittel um eine breite Mehrheit zu finden. Resolutionen oder Entschließungen bekunden den Willen des Rates sich für eine bestimmte Sache einzusetzen. Was ist daran schlimm? Eine positive Schlagzeile ist doch auch nicht Ehrenrühriges. Ich finde es überhaupt nicht schlimm, wenn sich unsere heimischen Bundestagsabgeordneten Friedrich Merz und Dagmar Schmidt für die Gründung einer Südwestfälischen Fachhochschule einsetzen und ihre Kontakte nutzen. Resolutionen sollen der Sache nützen. Das ist das Ziel. Positive Schlagzeilen können an dieser Stelle nur hilfreich sein.

Übrigens: In der heutigen Ausgabe der Westfalenpost fand ich sogar zwei einstimmig verabschiedete Resolutionen des Rates des Stadt Hallenberg zu Straßen und zu einem Krankenhaus, die der Sache dienen. Bravo, ihr Kolleginnen und Kollegen in Hallenberg. Ihr habt euch für eine gute Sache eingesetzt! Das war eine positive Schlagzeile wert.

27. April 2001 – 18:21 Uhr Ratsfraktion
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