Meschede kann mehr

SPD-Fraktion informierte sich über Einrichtung von Stadtwerken

Die derzeitige Haushaltssituation der Stadt erfordert strukturelle Veränderungen. Deshalb informierten sich jetzt die Fraktionsmitglieder der SPD über die Grundlagen zur Errichtung so genannter Stadtwerke.

Aus aktuellem Anlass informierten sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede in dem zweistündigen Vortrag über die unterschiedlichen Formen kommunaler Aufgabenwahrnehmung über die rechtlichen Grundlagen zur Errichtung so genannter Stadtwerke. „Die derzeitige Haushaltssituation der Stadt erfordert strukturelle Veränderungen.“ so der Fraktionsvorsitzende der SPD Reinhard Schmidt. „Kürzungen an einzelnen Positionen helfen nicht mehr.“ so Schmidt weiter.

Über die Gründung eines kommunalen Unternehmens erwartet die SPD aufgrund steuer- und wirtschaftsrechtlicher Besonderheiten positive finanzielle Aspekte. „Bereiche mit positiven Rechnungsergebnissen könnten defizitäre Abteilungen unterstützen.“ erklärte Schmidt. Diese „Verrechnungsmöglichkeiten“ bestünden zwar auch im zukünftigen System des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, mit dem die Kommunalverwaltungen auf die doppelte Buchführung umgestellt werden, allerdings sei das allein noch keine Garantie für betriebswirtschaftliches Denken. Schmidt: „Ein einfaches Allheilmittel gibt es in diesem komplexen Thema nicht. Dennoch muss dringend eine maßgeschneiderte Lösung für Meschede erarbeitet werden.“

16. April 2005 – 10:46 Uhr Ratsfraktion
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