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Alle Meldungen zum Thema: Anfrage

  • 8. Juli 2011

    Regenerative Energiegewinnung im Stadtgebiet

    Die Mescheder SPD-Fraktion hat eine Anfrage zur Handhabung von regenerativer Energiegewinnung im Stadtgebiet für die Ratssitzung am 14. Juli 2011 gestellt. Die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess, nach dem beschlossenen Atomausstieg genießt die regenerative Energiegewinnung oberste Priorität. Der Markt über Angebot und Nachfrage, im besonderen von geeigneten Flächen für Windkraft boomt. Hieraus …

  • 28. August 2007

    Anfrage der SPD-Fraktion: Lernmittelfreiheit für Bedürftige

    Anfrage gem. § 18 (1) Geschäftsordnung der Stadt Meschede hier: Lernmittelfreiheit für Bedürftige gem. SGB XII Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aus gegebenem; sehr unerfreulichem Anlass, stellen wir hiermit vor der Ratssitzung am 30. August 2007 bzgl. der Lernmittelfreiheit für Bedürftige nach SGB XII folgende Anfrage: 1. Wird allen, von der Stadt Meschede gemäß SGB XII …

  • 28. August 2007

    Anfrage der SPD-Fraktion: Kein Kind ohne Mahlzeit

    Anfrage gem. § 18 (1) Geschäftsordnung der Stadt Meschede hier: „Kein Kind ohne Mahlzeit“ – Förderung des Landes NRW , Mittagessen in Ganztagsschulen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit stellt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede form- und fristgerecht, vor der Ratssitzung am 30.08.2007, bzgl. des o.g. Förderprogramm des Landes NRW die folgende Anfrage: Die …

  • 28. August 2007

    Anfrage der SPD-Fraktion: Hennesee Speed Triples

    Anfrage gem. § 18 (1) Geschäftsordnung der Stadt Meschede hier: Triathlon am Hennesee Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit stellt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede form- und fristgerecht, vor der Ratssitzung am 30.08.2007, bzgl. des o.g. Themas die folgende Anfrage: Aus der Presse erfahren wir, dass der o.a. Triathlon nicht stattfinden wird. Gründe seien …

  • 18. Januar 2007

    Anfrage der SPD-Fraktion zu Derivaten und Swap-Geschäften

    „Riskante Geschäfte mit dem Geld der Bürger“, diese Aufmacher fanden sich in den Titeln der heimischen Presse der letzten Tage. Hingewiesen wurde dabei auf gewagte Finanztransaktionen einiger Kämmerer. Die SPD-Fraktion hat dazu eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt. Die Not macht kommunale Haushälter erfinderisch. Am Beispiel der Stadt Hagen, die Stadt machte einen Verlust von …

  • 9. März 2004

    Anfrage zur Verkehrssicherungspflicht

    Die SPD-Fraktion stellt hiermit die folgenden Anfragen und bittet um eine zeitnahe Beantwortung: Wie viele Ansprüche sind bei der Stadt Meschede eingegangen, in denen die Stadt ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen ist? Wie vielen Ansprüchen wurde stattgegeben, wie vielen nicht? Der Zeitraum sollte sich auf das Jahr 2003 bis zum heutigen Tage beziehen.

  • 14. Mai 2003

    Anfrage der Fraktion zur Klage gegen die Festsetzung der Müllgebühren

    Die SPD-Fraktion hat an Bürgermeister Uli Hess die folgende Anfrage zum Klageverfahren gegen die Festsetzung der Müllgebühren gestellt. Bezüglich der o.a. Mitteilung des FB 66 vom 08.05.2003 stellt die SPD-Fraktion die folgenden Anfragen und bittet um Beantwortung in der nächsten Ratssitzung: Wie ist es zu der Empfehlung gekommen bzw. wer hat der Verwaltung den Auftrag …

  • 21. Oktober 2002

    Winterdienst im Lanfertsweg

    Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede Reinhard Schmidt hat Bürgermeister Uli Hess in einem Schreiben vom 21. Oktober 2002 um Auskunft gebeten: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich hatte in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung Anfang des Jahres 2002 die Verwaltung auf die folgende Problematik aufmerksam gemacht: Der Bereich des Lanfertsweges in …

  • 20. Oktober 2002

    Fragen an den Bürgermeister zu den Landesmitteln beim Kanalnetz

    Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede Reinhard Schmidt hat Bürgermeister Uli Hess in einem Schreiben vom 21. Oktober 2002 um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion bittet um Beantwortung der folgenden Fragen: In welcher Höhe und in welchem Zeitraum sind Fördermittel des Landes in das Kanalnetz der Stadt …

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