Meschede kann mehr

Alle Meldungen zum Thema: Finanzen

  • 3. März 2015

    SPD löst Versprechen ein: Investitionen und Entlastungen für Kommunen auf dem Weg

    „Insbesondere der geplante Breitbandausbau und die finanzielle Entlastung der Kommunen sind für uns im Sauerland wichtig. Dies ist ein hervorragendes Ergebnis vor allem für die Zukunft unseres Landes, für handlungsfähige Kommunen, für eine starke Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen und für die neuen Chancen der Digitalisierung am Industriestandort Deutschland“, zeigt sich Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter aus Brilon, …

  • 12. Dezember 2013

    Rede zum Haushalt 2014 der Stadt Meschede

    Es gilt das gesprochene Wort   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, vor einem Jahr begann ich meine Haushaltsrede mit den Worten: „Der Haushalt ist ausgereizt. Auch der diesjährige Haushalt ist ausgereizt. Das ist Fakt.“ Lassen Sie mich vorweg sagen, dass wir dem Zahlenwerk für das Jahr 2014 zustimmen. Der Kämmerer hat in …

  • 21. Februar 2012

    Rede zum Haushalt 2012 der Stadt Meschede

    Lesen Sie die Haushaltsrede von Fraktionschef Reinhard Schmidt. Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, vor einem Jahr begann ich meine Haushaltsrede mit den Worten: „Der Haushalt ist ausgereizt. Wie oft haben wir Ratsmitglieder diesen Satz gehört oder selber ausgesprochen? Auch der diesjährige Haushalt ist ausgereizt. Das ist Fakt.“ …

  • 22. Oktober 2011

    Höchste Zuweisungen an die Kommunen in der Geschichte des Landes – 5.600.059 EUR für Meschede im Jahr 2012

    „Die SPD-geführte Landesregierung hat Wort gehalten. ‚Stadt und Land – Hand in Hand‘, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt“, bewertet Kornelius Kuhlmann, Vorsitzender des Stadtverbandes der SPD in Meschede die Nachrichten aus Düsseldorf. Der Minister für Inneres und Kommunales hat heute die erste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG 2012) veröffentlicht. Wie daraus hervorgeht, …

  • 11. Februar 2011

    Rede zum Haushalt 2011 der Stadt Meschede

    Lesen Sie die Haushaltsrede von Fraktionschef Reinhard Schmidt. Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren! „Der Haushalt ist ausgereizt.“ Wie oft haben wir Ratsmitglieder diesen Satz gehört oder selber ausgesprochen? Auch der diesjährige Haushalt ist ausgereizt. Das ist Fakt. „Dieser Haushalt ist transparent, zeigt uns aber in aller Deutlichkeit …

  • 30. September 2010

    Nachtragshaushalt des Landes: Meschede erhält zusätzlich 450.000 Euro

    Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Dieser sieht die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Kommunen vor. Für die Stadt Meschede bedeutet dies eine zusätzliche Einnahme von ca. 450.000 Euro. SPD-Fraktionschef Reinhard Schmidt: „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat beispielsweise den …

  • 4. Februar 2010

    Rede zum Haushalt 2010 der Stadt Meschede

    Lesen Sie die aktuelle Rede von Reinhard Schmidt, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, zum Haushalt der Stadt Meschede 2010. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, es hat sich Einiges getan seit der letzten Kommunalwahl. Die CDU hat die absolute Mehrheit verloren und bildet nun mit der FDP eine Koalition. Interessant …

  • 24. August 2009

    Mescheder CDU wettert nun gegen Linkshänder – und ihren eigenen Bürgermeisterkandidaten

    Die eigene Regierungsbilanz bringt die Mescheder Christdemokraten offensichtlich kräftig ins Schwitzen. „Unsachlich kann man mit linken Händen. Anpacken nicht!“ stellt die CDU auf ihren neuen „Kompetenz“-Plakaten fest. Demnach halten die Christdemokraten ihren eigenen Bürgermeisterkandidaten Uli Hess für untauglich; er ist schließlich selbst Linkshänder. Albert Einstein, Alexander der Große, Alberecht Dürer, Ludwig van Bethofen, Mahatma Gandhi, …

  • 11. August 2009

    Wer zahlt die Zeche? Diskussionsveranstaltung in der Alten Synagoge

    Diskussionsveranstaltung mit Joachim Poß MdB, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Karsten Rudolph MdL, Bundestagskandidat für den HSK. Die Finanz– und Wirtschaftskrise schlägt auf die öffentliche Haushalte vom Bund bis zu den Kommunen zurück. Die staatlichen Aktionen zur Rettung des Finanzsektors und von Unternehmen, die Konjunkturprogramme der Bundesregierung und die Zuschüsse zu den Sozialversicherungen stabilisieren unsere …

  • 11. Dezember 2008

    Für eine unbequeme Wahrheit braucht es Mut zur Umsetzung

    Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Strategiekonzept Stadthalle Meschede Es gilt das gesprochene Wort. Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, bereits am 26.10.2006 hat sich der Rat mit der Weiterführung der Stadthalle Meschede befasst. Zur Erinnerung: Die SPD Fraktion hatte in ihrem Antrag die Übergabe der Stadthalle an einen Trägerverein gefordert. Ist dies nicht möglich wird die …

  • 30. Oktober 2006

    Kulturkonzept zeigt verfehlte Finanzpolitik

    Die Mescheder Jusos lehnen das geplante Kulturkonzept für die Stadt ab – und fordern mit Nachdruck den Verkauf der Stadthalle. Nach Ansicht der Jungsozialisten steht das Kulturkonzept exemplarisch für das völlig willkürliche Sparverhalten der Stadt. „Nur wenige Monate nachdem die schmerzhaften Kürzungen für die Sportvereine beschlossen wurden, ist vom Sparwillen offenbar nicht viel übrig geblieben“, …

  • 27. Oktober 2006

    Jusos fordern Verkauf der Stadthalle

    Die Mescheder Jusos lehnen das geplante Kulturkonzept ab. Nach Ansicht der Jungsozialisten steht das Kulturkonzept exemplarisch für das völlig willkürliche Sparverhalten der Stadt Meschede. Rückblick: Im Frühjahr 2006 beschließt der Rat in der sogenannten Sportförderrichtlinie finanzielle Einschnitte zu Lasten der Sportvereine. Allgemeine Begründung: Meschede muss sparen, auch der Sport hat daran seinen Anteil zu leisten. …

  • 3. Mai 2006

    Reinhard Schmidt führt weiter die Mescheder Sozialdemokraten

    Gut besucht war die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Meschede. Im Mittelpunkt standen die Wahlen zum Vorstand. Alter und neuer Vorsitzender bleibt der Chef der SPD-Ratsfraktion Reinhard Schmidt, der den Ortsverein seit nunmehr 18 Jahren führt. Zu Beginn der Versammlung gedachten die Mitglieder der im vergangenenen November gestorbenen Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt. Der stellvertretende Bürgermeister Siegfried Lumme erinnerte …

  • 5. April 2006

    Auch bei der Kultur sparen: Stadthalle verkaufen

    Gleichbehandlung: Die SPD-Fraktion wird die schmerzhaften Kürzungen bei den Sportlern nur mittragen, wenn jetzt auch im Kulturbereich deutliche Sparsignale gesetzt werden. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede wird dem aktuellen Haushalt nur zustimmen, wenn auch im Kulturbereich deutliche Einsparungen erfolgen. Sport und Kultur müssen gleichbehandelt werden. Die in der Sportförderrichtlinie 2006 vorgesehenen finanziellen Einschnitte …

  • 7. Februar 2006

    Attraktives Kulturangebot nicht abhängig von der Stadthalle Meschede

    Leserbrief von Siegfried Lumme Mit Aufmerksamkeit habe ich einen Leserbrief zur Zukunft der Kulturarbeit in Meschede gelesen. Leider konnte ich neue Denkansätze nicht erkennen. Auch wurde mein Einschätzung meinen Beitrag zu dieser Diskussion nicht richtig gewertet. Der Grundgedanke meines Beitrags ist doch gerade die Erhaltung eines attraktiven Kulturangebots. Allerdings muss an dieser Stelle noch einmal …

  • 3. Februar 2006

    Neue Wege in der Kulturförderung

    Als Bürger unserer Stadt verfolge ich die Kommunalpolitik auch aus Presseberichten. Die bisherigen Beiträge aus dem Bereich Kultur lösen die Diskussion um Sportstätten wie Hallenbäder Turnhalle und Kunstrasenplätze ab. Was mich erstaunt ist die Höhe der jährlich aufzuwendenden Summen für den Bereich Kultur Bei immer stärker vorgenommenen Kürzungen im Bereich der freiwilligen Leistungen, verbleibt der …

  • 19. Januar 2006

    Kulturring seit Jahren von Kürzungen betroffen

    Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Beitrag des Vorsitzenden des Kulturrings Meschede, Herrn Ulrich Hengesbach, vom 18.01.2006 in der Westfälischen Rundschau, Lokalausgabe Meschede. Aus dem Beitrag von Herrn Hengesbach entnehme ich, dass die finanzielle Situation der Stadt Meschede noch nicht bekannt genug ist. Vielleicht wird sie aber auch nur ignoriert. Der Rat der Stadt Meschede ist in …

  • 14. Januar 2006

    Mehr Kultur – weniger Verwaltung

    In einer außerordentlichen Fraktionssitzung beschäftigte sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede mit der Finanz- und Personalsituation der Stadt Meschede. Einigermaßen zufrieden zeigte sich die SPD-Fraktion mit dem Rückgang der Personalkosten. „Hier muss aber noch mehr geschehen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Reinhard Schmidt. Er erinnerte an das Personalentwicklungskonzept, das derzeit in der Bearbeitung sei. Dieses Konzept …

  • 27. August 2004

    Kritik an Wahlkampfplakaten – Jusos nehmen Stellung

    Die Jusos hängen Wahlplakate und die Wellen schlagen mal wieder hoch. Zugegeben, das freut uns. Denn so können wir auch in diesem Wahlkampf wieder einmal Themen ansprechen, über die die Bürgerinnen und Bürger leider viel zu wenig informiert werden. Wenn sich der Bürgermeister Uli Hess dabei über einen vermeintlichen Angriff gegen seine Mitarbeiter ärgert, empfehlen …

  • 21. Mai 2003

    Fraktion kritisiert Planungen zum Verkauf des Kanalnetzes

    Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Reinhard Schmidt, hat im Rat den geplanten Verkauf des Kanalnetzes scharf kritisiert. Die Rede des Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Meschede. Es gilt das gesprochene Wort. Zum Kanalnetz: Seit dem Frühherbst 2001 gibt es intensive Verhandlungen mit dem Ruhrverband. Die Fraktionen wurden erst 2003 einbezogen, erst dann wurde es konkret. Die …

  • 15. Oktober 2002

    Stellungnahme des SPD-Vorsitzenden zur Kanalnetzübernahme

    Zur geplanten Übernahme des Kanalnetzes durch den Ruhrverband nimmt der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Meschede Siegfried Lumme wie folgt Stellung: Sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 1996 konnte die Stadt Meschede erstmals keinen Haushaltsausgleich herstellen. Grund waren Rückforderungen von vorausgezahlten Gewerbesteuern vor allem bei Großbetrieben. Insbesondere die rückwirkende Schuldenabschreibungen bei der Gewerbesteuer trug dazu bei. …

  • 27. März 2002

    Kommunalpolitik im Mittelpunkt – Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Meschede

    Die Kommunalpolitik stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Meschede. Über den geplanten Verkauf des Kanalnetzes an den Ruhrverband berichteten Fraktionsvorsitzender Reinhard Schmidt und der stellvertretende Bürgermeister Siegfried Lumme. Beide stellten heraus, dass die Stadt Meschede Vermögen verkaufen muss um die Stadt finanziell wieder handlungsfähig zu machen. Kritisiert wurde die Art und Weise, wie die …

  • 14. März 2002

    Reinhard Schmidt hält Rede zum Haushalt

    Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion Reinhard Schmidt vor dem Rat der Stadt Meschede am 14. März 2002 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Stadt Meschede steht am Scheideweg. So deutlich haben es der Bürgermeister und der Kämmerer nicht gesagt. Im Haushaltssicherungskonzept steht u.a.: insgesamt aufgelaufene Fehlbeträge rund …

  • 17. Februar 2002

    „Wir lassen uns nicht unter Zeitdruck setzen!“ – Zahlreiche Fragen an den Bürgermeister zum Kanalnetzverkauf

    Schreiben der SPD-Fraktion an Bürgermeister Hess vom 17. Februar 2002 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Ratssitzung am 31.01.2001 erhielten wir erstmalig die offizielle Mitteilung, dass eine Veräußerung des Kanalnetzes an den Ruhrverband vorgesehen sei. Bis zum heutigen Tag liegt uns die von der Verwaltung zugesagte Vorlage noch nicht vor. Wir fragen Sie: · Wie …

  • 6. April 2000

    Haushaltsberatungen 2000

    Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Reinhard Schmidt während der Haushaltsberatungen des Rates der Stadt Meschede am 6. April 2000 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Einbringung des Haushalts durch den Kämmerer am 20. Januar 2000 war die Stunde der Verwaltung. Die Stunde der Verwaltung heißt natürlich auch die des Bürgermeisters: des politischen …

  • 12. November 1999

    Förderung ehrenamtlicher Arbeit in Sportvereinen, hier: Förderung durch das Land NRW

    Sehr geehrter Herr Bürgermeister, nach unseren Informationen hat das Innenministerium des Landes NRW den Gemeinden insgesamt 2,1 Millionen DM für die ehrenamtliche Übungsleiterarbeit zur Verfügung gestellt. Mit diesem Geld sollen die Städte und Gemeinden Sportaktivitäten vor Ort unterstützen. Jede Gemeinde erhält diese besondere Landeszuweisung, die pauschal 0,12 DM pro Einwohner beträgt. Das Geld wird den …

  • 12. November 1999

    Nachtragshaushalt des Landes NRW, hier: Landesförderung für kommunale Einrichtungen im sozialen Bereich

    Sehr geehrter Herr Bürgermeister, nach unseren Informationen hat der Landtag nach Verabschiedung des Nachtragshaushaltes der Stadt Meschede rund 104.000 DM für kommunale Einrichtungen im sozialen Bereich zur Verfügung gestellt. Die zusätzlichen Finanzmittel sollen nach Verabschiedung des Nachtragshaushaltes von der Bezirksregierung Arnsberg an die Stadt Meschede weiter geleitet werden, damit wir in Meschede schnell über den …

  • 1. Oktober 1999

    Liberalisierung des Strommarktes

    Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Liberalisierung auf dem Strommarkt hat für die Stadt Meschede und somit für alle Bürgerinnen und Bürger eine zentrale Bedeutung. Nach der Verbändevereinbarung, die am 1. Januar 2000 in Kraft treten soll, soll der Strommarkt in Handelszonen unterteilt werden. Nach Presseberichten soll die Grenze mitten durch das Ruhrgebiet gezogen werden. Demnach …

  • 10. August 1999

    Neue Juso-Plakate: Jetzt 117 Millionen!

    Seit wenigen Tagen hängen in Meschede wieder glänzend weiße Plakate mit großer schwarzer Schrift – neue Plakate der Jusos, deren erste Generation schon für großen Wirbel gesorgt hat. Juso-Geschäftsführer Arno Klein erklärte uns den großen Zahlenunterschied – die Schulden sind mittlerweile von 100 auf 117 Millionen Mark angestiegen: „Bei unseren ersten Plakaten haben wir uns …

  • 13. Juli 1999

    Jusos: „Meschede hat kein Geld für ein weiteres Rathaus“

    Die Mescheder Jusos lehnen die Pläne eines Umzugs von Teilen der Stadtverwaltung ins Stiftscenter ab. Daß die Verwaltung bereits Zeichnungen ausgearbeitet hat, ohne die Finanzierung zu klären, stößt bei den Jusos auf Unverständnis. „Die Gesamtkosten werden weit mehr als eine halbe Million DM betragen. Geld, das die Stadt zur Zeit einfach nicht hat“, so Ratskandidat …

  • 9. Juli 1999

    Offener Brief an Bürgermeister Bruno Peus

    Die Mescheder Jusos haben einen Offenen Brief an den CDU-Bürgermeister Bruno Peus geschrieben. Der Offene Brief im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in Ihrer Erklärung zu den Finanzen der Stadt sprechen Sie davon, wir Jusos würden mit unserer Feststellung, daß Meschede 100 Millionen DM Schulden hat, dem Image unserer Stadt schaden. Diese Behauptung ist für …

  • 8. Juni 1999

    Kuhne auf dem heißen Stuhl

    „Der heiße Stuhl“ hieß die Veranstaltung zu der die Mescheder Jusos eingeladen hatten. Gäste der Jusos waren der heimische SPD-Europaabgeordnete Helmut Kuhne und der SPD-Bürgermeisterkandidat Reinhard Schmidt. Beide Politiker hielten keine Referate, sondern beantworteten die Fragen der anwesenden Jugendlichen. Auf die Frage, was Europaabgeordnete eigentlich machen, konnte Helmut Kuhne ein Beispiel aus seinem Themengebiet, der …

  • 16. Mai 1999

    Jusos: „Verschuldung abbauen“

    In ihrer letzten Vorstandssitzung diskutierten die Jusos über die marode Finanzsituation der Stadt. Ratskandidat Andreas Schmitz: „Wir können nur dann planen und gestalten, wenn die Schulden abgebaut werden.“ Arno Klein: „Durch die Mißwirtschaft der letzten Jahre ist Meschede quasi handlungsunfähig.“ Die Probleme seien hausgemacht, so die Jusos. In Schmallenberg werde aus eigenen Mitteln ein Schwimmbad …

  • 16. April 1999

    Jusos zur Mescheder Innenstadt

    Die Jusos in Meschede beschäftigten sich in der vergangenen Zeit, genauso wie alle anderen politischen Organisationen in Meschede, mit dem Themenbereich „Innenstadt“. Für die Jusos steht fest, daß Meschede als Stadt nur attraktiver werden kann, wenn es sich für auswärtige und heimische Bürger wieder lohnt, unsere Stadt als Einkaufsort zu nutzen. Hier sind zum einen …

  • 18. März 1999

    Reinhard Schmidt: „Meschede fit für die Zukunft machen“

    Einmütig und harmonisch verlief der Stadtverbandsparteiatg der Mescheder SPD. Die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl war vom Vorstand mit den einzelnen Ortsvereinen gut vorbereitet worden, so daß es zu keinen Gegenkandidaturen oder Kampfabstimmungen kam. Reinhard Schmidt wurde vom Parteitag offiziell als Bürgermeisterkandidat nominiert. Er erhielt ein einstimmiges Votum. In seinem fundierten und engagierten …

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