Meschede kann mehr

Alle Meldungen zum Thema: Kanalnetz

  • 5. August 2009

    Den Ausverkauf der städtischen Infrastruktur stoppen!

    Dritte SPD-Plakatserie im Kommunalwahlkampf gestartet. Das Kanalnetz der Stadt Meschede ist von allen Bürgerinnen der Stadt finanziert worden. Es ist eine öffentliche Aufgabe der Daseinsvorsorge. Eine Privatisierung oder Überlassung der Nutzungsrechte an Private ist falsch. Die Finanzkrise und Beispiele anderer Städte, die erhebliche finanzielle Verluste gemacht haben, zeigen es deutlich. Außerdem liegt die Preisgestaltung nicht …

  • 27. August 2004

    Kritik an Wahlkampfplakaten – Jusos nehmen Stellung

    Die Jusos hängen Wahlplakate und die Wellen schlagen mal wieder hoch. Zugegeben, das freut uns. Denn so können wir auch in diesem Wahlkampf wieder einmal Themen ansprechen, über die die Bürgerinnen und Bürger leider viel zu wenig informiert werden. Wenn sich der Bürgermeister Uli Hess dabei über einen vermeintlichen Angriff gegen seine Mitarbeiter ärgert, empfehlen …

  • 21. April 2004

    Stadtverbandsparteitag der SPD in Eversberg

    Lesen Sie hier Auszüge aus der Rede von Reinhard Schmidt, Bürgermeisterkandidat der Mescheder SPD, zur geleisteten Arbeit und den Zielen der Fraktion. Aktive Opposition „Fleißig waren wir, fleißiger als die anderen!“ so lautete am Abend in Eversberg das Fazit von Reinhard Schmidt, der alte und neue Bürgermeisterkandidat der Mescheder SPD. So wurden seit der letzten …

  • 21. Mai 2003

    Fraktion kritisiert Planungen zum Verkauf des Kanalnetzes

    Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Reinhard Schmidt, hat im Rat den geplanten Verkauf des Kanalnetzes scharf kritisiert. Die Rede des Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Meschede. Es gilt das gesprochene Wort. Zum Kanalnetz: Seit dem Frühherbst 2001 gibt es intensive Verhandlungen mit dem Ruhrverband. Die Fraktionen wurden erst 2003 einbezogen, erst dann wurde es konkret. Die …

  • 20. Oktober 2002

    Fragen an den Bürgermeister zu den Landesmitteln beim Kanalnetz

    Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meschede Reinhard Schmidt hat Bürgermeister Uli Hess in einem Schreiben vom 21. Oktober 2002 um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion bittet um Beantwortung der folgenden Fragen: In welcher Höhe und in welchem Zeitraum sind Fördermittel des Landes in das Kanalnetz der Stadt …

  • 15. Oktober 2002

    Stellungnahme des SPD-Vorsitzenden zur Kanalnetzübernahme

    Zur geplanten Übernahme des Kanalnetzes durch den Ruhrverband nimmt der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Meschede Siegfried Lumme wie folgt Stellung: Sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 1996 konnte die Stadt Meschede erstmals keinen Haushaltsausgleich herstellen. Grund waren Rückforderungen von vorausgezahlten Gewerbesteuern vor allem bei Großbetrieben. Insbesondere die rückwirkende Schuldenabschreibungen bei der Gewerbesteuer trug dazu bei. …

  • 15. Oktober 2002

    Verkauf des Kanalnetzes an den Ruhrverband

    Pressemitteilung des SPD-Stadtverbandes Meschede Die Podiumsdiskussion des SPD-Stadtverbandes Meschede zum Thema „Verkauf des Kanalnetzes an den Ruhrverband“ hatte folgendes Ergebnis: Kein Teilnehmer sprach sich für den Verkauf an den Ruhrverband aus. Kein Teilnehmer sprach sich für ein Cross-Border-Leasing-Geschäft auf den Cayman-Inseln aus. Auch die hohen anwesenden Vertreter der Verwaltung der Stadt Meschede schwiegen, auch auf …

  • 27. März 2002

    Kommunalpolitik im Mittelpunkt – Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Meschede

    Die Kommunalpolitik stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Meschede. Über den geplanten Verkauf des Kanalnetzes an den Ruhrverband berichteten Fraktionsvorsitzender Reinhard Schmidt und der stellvertretende Bürgermeister Siegfried Lumme. Beide stellten heraus, dass die Stadt Meschede Vermögen verkaufen muss um die Stadt finanziell wieder handlungsfähig zu machen. Kritisiert wurde die Art und Weise, wie die …

  • 14. März 2002

    Reinhard Schmidt hält Rede zum Haushalt

    Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion Reinhard Schmidt vor dem Rat der Stadt Meschede am 14. März 2002 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Stadt Meschede steht am Scheideweg. So deutlich haben es der Bürgermeister und der Kämmerer nicht gesagt. Im Haushaltssicherungskonzept steht u.a.: insgesamt aufgelaufene Fehlbeträge rund …

  • 17. Februar 2002

    „Wir lassen uns nicht unter Zeitdruck setzen!“ – Zahlreiche Fragen an den Bürgermeister zum Kanalnetzverkauf

    Schreiben der SPD-Fraktion an Bürgermeister Hess vom 17. Februar 2002 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Ratssitzung am 31.01.2001 erhielten wir erstmalig die offizielle Mitteilung, dass eine Veräußerung des Kanalnetzes an den Ruhrverband vorgesehen sei. Bis zum heutigen Tag liegt uns die von der Verwaltung zugesagte Vorlage noch nicht vor. Wir fragen Sie: · Wie …

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